Interne Fluchtalternative (IFA)
Eine Person, die Flüchtlingsschutz beantragt, muss verstehen, ob RPD oder RAD eine tragfähige interne Fluchtalternative (IFA) feststellen können, wie der zweistufige Test funktioniert, welche Fragen zu Hinweis und Beweislast entstehen und mit welchen Beweisen ein vorgeschlagener IFA-Ort widerlegt werden kann.
Der zweistufige IFA-Test
Bei einer internen Fluchtalternative (IFA) geht es darum, ob eine Person, die in einem Teil des Landes Verfolgung oder ein geschütztes Risiko befürchtet, sicher und zumutbar in einen anderen bestimmten Teil dieses Landes umsiedeln kann. Die Leitlinien des Immigration and Refugee Board zu Rechtsbegriffen führen den maßgeblichen zweistufigen Test auf Rasaratnam und Thirunavukkarasu zurück.
- Stufe 1 — Sicherheit: die entscheidende Stelle muss überzeugt sein, dass am vorgeschlagenen IFA-Ort keine ernsthafte Möglichkeit der Verfolgung besteht; soweit einschlägig, ist auch das Risiko nach section 97 zu prüfen.
- Stufe 2 — Zumutbarkeit: die Verhältnisse am vorgeschlagenen Ort müssen eine Umsiedlung dorthin unter allen Umständen der antragstellenden Person objektiv zumutbar machen.
Beide Stufen sind entscheidend. Eine IFA darf keine spekulative Stadt auf einer Landkarte sein; sie muss eine realistische und erreichbare Alternative darstellen.
Stufe 1: Sicherheit am vorgeschlagenen Ort
Eine IFA darf nicht lediglich mit einer Wiederholung dessen beantwortet werden, was im Heimatort geschehen ist. Zu prüfen ist, wie der Verfolger die antragstellende Person am konkret vorgeschlagenen IFA-Ort finden oder ihr schaden könnte. Relevante Gesichtspunkte können die geografische Reichweite des Verfolgers, der Zugang zu staatlichen Datenbanken oder korrupten Amtsträgern, Familien-/Gemeinschaftsnetzwerke, Online-Tracking, frühere Suchversuche und die Frage sein, ob das Risiko landesweit besteht.
Bei SOGIESC-Anträgen stellt Guideline 9 des Vorsitzenden des IRB ausdrücklich klar, dass eine IFA nicht tragfähig ist, wenn die Person ihre sexuelle Orientierung, Geschlechtsidentität und deren Ausdruck oder Geschlechtsmerkmale verbergen muss, um am vorgeschlagenen Ort leben zu können. Diese besondere Regel darf ohne einschlägige Rechtsprechungsgrundlage nicht auf jede Überzeugung oder Verhaltensform verallgemeinert werden; andere geschützte Merkmale sind nach der maßgeblichen Rechtsprechung und den Tatsachen des Antrags zu prüfen.
Stufe 2: Für Unzumutbarkeit gilt eine hohe Schwelle
Die Zusammenfassung der Rechtsprechung durch das IRB betont die hohe Schwelle für die Feststellung, dass eine IFA unzumutbar ist. Gewöhnliche Entwurzelung, fehlende Freunde oder Verwandte oder Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche erfüllen den Test nicht automatisch. Zugleich muss die Alternative realistisch und erreichbar bleiben, und die besonderen Umstände der antragstellenden Person sind erheblich.
Bauen Sie die Argumentation kumulativ auf: Reisesicherheit und Zugang, rechtmäßige Aufenthaltsmöglichkeit, erhebliche medizinische Bedürfnisse oder Behinderungen, geschlechtsbezogene Vulnerabilität, familiäre Umstände, extreme Lebensbedingungen und andere personenbezogene Faktoren sind mit objektiven Beweisen und der Rechtsfrage der Zumutbarkeit zu verknüpfen.
IFA-Beweismatrix
| Rechtsfrage | Zu suchende Beweise | Zu beantwortende Frage |
|---|---|---|
| Reichweite des Verfolgers | Drohungen, Tracking-Verlauf, Netzwerke, staatlicher/Datenbankzugang, Familien-/Gemeinschaftskontakte | Kann der Akteur die antragstellende Person am IFA-Ort finden oder erreichen? |
| Ortsspezifische Verhältnisse | Länderberichte, lokale Sicherheitsinformationen, Behandlung des Profils der antragstellenden Person | Besteht dort eine ernsthafte Möglichkeit der Verfolgung oder ein Risiko nach section 97? |
| Reise und Zugang | Route, Kontrollpunkte, Dokumente, rechtliche oder physische Hindernisse | Kann die antragstellende Person den Ort sicher und realistisch erreichen? |
| Persönliche Umstände | Medizinische-/Behindertenunterlagen, Nachweise zu Geschlecht/Familie/Vulnerabilität | Wäre eine Umsiedlung unter den Umständen dieser antragstellenden Person objektiv unzumutbar? |
| Hinweis | Protokoll, Wortwechsel in der Anhörung, schriftliche Hinweise/Schriftsätze | Wurden Ort und Streitfrage so klar angesprochen, dass darauf geantwortet werden konnte? |
Hinweis, Beweislast und Anhörungsstrategie
Nach den IRB-Leitlinien muss die IFA-Frage vor oder während der Anhörung mit ausreichender Klarheit aufgeworfen werden, damit das Hinweiserfordernis erfüllt ist. Sobald die Frage und der vorgeschlagene Ort ordnungsgemäß aufgeworfen wurden, muss die antragstellende Person den IFA-Fall mit Beweisen beantworten. Das IRB benötigt jedoch weiterhin eine Beweisgrundlage für seine Feststellungen.
Erstellen Sie für jede vorgeschlagene Stadt eine eigene Tabelle. Benennen Sie für jede Behauptung die Stufe, die Tatsache, die Quelle und die verbleibende Unsicherheit. So wird verhindert, dass eine starke Darstellung zum Heimatgebiet die eigentliche IFA-Frage unbeantwortet lässt.
Fehlerkarte für IFA-Argumente
| Fehler | Warum dies die IFA-Aufgabe verfehlt | Was stattdessen erforderlich ist |
|---|---|---|
| Die Beweise betreffen nur den Heimatort | Eine IFA-Feststellung betrifft einen konkret vorgeschlagenen Alternativort. | Erstellen Sie ortsspezifische Beweise zu Risiko und Zumutbarkeit für die vorgeschlagene IFA. |
| „Ich habe dort weder Familie noch Arbeit“ | Gewöhnliche Schwierigkeiten einer Umsiedlung reichen nicht automatisch aus, um eine IFA unzumutbar zu machen. | Verknüpfen Sie die Schwierigkeiten mit den persönlichen Vulnerabilitäten der antragstellenden Person und den objektiven Bedingungen und belegen Sie, warum die Umsiedlung im Rechtssinn unzumutbar hart wäre. |
| Die Reichweite des Verfolgers wird nur allgemein behauptet | Die erste Stufe verlangt Beweise dazu, ob der befürchtete Akteur die antragstellende Person am vorgeschlagenen Ort finden oder erreichen kann. | Erläutern Sie Netzwerke, Tracking-Methoden, staatlichen Zugang, geografische Reichweite, frühere Suchaktionen oder andere konkrete Indikatoren. |
| Eine SOGIESC-antragstellende Person soll nur dann sicher sein, wenn sie SOGIESC verbirgt | IRB Guideline 9 stellt klar, dass eine IFA nicht tragfähig ist, wenn eine SOGIESC-Person SOGIESC verbergen muss, um dort leben zu können. | Benennen Sie die erforderliche Verbergung und wenden Sie Guideline 9 sowie die unterstützende Rechtsprechung auf die vorgeschlagene IFA an; übertragen Sie die Regel nicht mechanisch auf nicht zusammenhängendes Verhalten. |
| IFA wird spät aufgeworfen und die Antwort bleibt allgemein | Sobald IFA Gegenstand des Verfahrens ist, muss die antragstellende Person eine faire Möglichkeit haben, den Fall zu kennen und ihm zu begegnen. | Dokumentieren Sie den Hinweis, benennen Sie den vorgeschlagenen Ort, beantragen Sie bei Bedarf verfahrensrechtliche Abhilfe und beantworten Sie beide Stufen mit ortsspezifischen Beweisen. |
Primär- und amtliche Quellen
- IRB — Kapitel 8: Interne Fluchtalternative
- IRB — Kernpunkte der Flüchtlingsdefinition: Interne Fluchtalternative
- Justice Laws — Immigration and Refugee Protection Act, s.96
- Justice Laws — Immigration and Refugee Protection Act, s.97
- IRB — Chairperson Guideline 4: Frauen als Flüchtlingsschutzsuchende mit Furcht vor geschlechtsbezogener Verfolgung
- IRB — Guideline 9 des Vorsitzenden: SOGIESC